Klimaschutz-Gesetz: Bundesrat Rösti kämpft in «Arena» gegen SVP

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SVP-Bundesrat Albert Rösti kämpft wegen des Kollegialitätsprinzips gegen seine Partei für das Klimaschutz-Gesetz. Denn was er selbst denke, sei zweitrangig.

, einfach in einer neuen Rolle. Und in dieser habe er die Meinung des Bundesrates zu vertreten, so der SVP-Magistrat. «Was ich glaube und denke, ist zweitrangig.» Für ihn sei das Kollegialitätsprinzip sehr wichtig.

Am 19. Januar reichte das Referendumskomitee die Unterschriften gegen das Klimaschutz-Gesetz ein. Über 200 davon hatte Bundesrat Rösti als Nationalrat gesammelt. - keystone Dieses hält er auch hoch, als er auf seine Aussage in der Nationalratsdebatte hingewiesen wurde. Die jährlichen 200 Millionen für den Heizungsersatz seien «verschleudertes Geld», sagte er vor rund einem Jahr. «Der Bundesrat ist der Auffassung, dass es diese Mittel braucht, um den Wechsel von fossilen zu erneuerbaren Energieträgern zu vollziehen.» Dies sagt er am Freitagabend.

Es gebe bei jeder Vorlage Aspekte, die man sehr schlecht finde und andere, die man eher unterstütze. Letztere stelle er nun, da er auf der anderen Seite stehe, in den Vordergrund, so Rösti.

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