Sucht Deutschland neue, verlässliche Rüstungspartner? Für die Schweizer Rüstungsindustrie wäre das ein grosses Problem.
In Europa tobt ein Krieg, der Westen liefert Waffen an die Ukraine – und die Welt lechzt nach Munition. Allen voran klafft bei der Deutschen Bundeswehr ein grosses Loch in der Ausrüstung.
Aufgrund des neutralitätsrechtlichen Gleichbehandlungsgebots kann die Schweiz einer Anfrage um Weitergabe von Kriegsmaterial mit Schweizer Ursprung an die Ukraine nicht zustimmen, solange diese in einen internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Schweiz nicht mehr unter umsatzstärksten Waffenschmieden Box aufklappen Box zuklappen Die Welt rüstet weiter auf – das zeigt der neuste Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri. Die globalen Rüstungsverkäufe steigen das siebte Jahr in Folge – trotz Lieferkettenproblemen.
Munitionsprobleme bei der BundeswehrDeutschland lenke damit wohl auch von eigenen Problemen ab, sagt Salzmann weiter. «Ihr Munitionsvorrat ist sehr klein und sie haben nicht genug moderne und gut ausgerüstete Waffen.» Auch SP-Nationalrätin Priska Seiler-Graf vermutet dies: «Die momentane gesetzliche Lage verbietet Waffenexporte in kriegsführende Länder – das wusste Deutschland, als sie das Geschäft mit der Schweiz abschloss».
Lina Seitzl, Abgeordnete der Regierungspartei SPD, weist diesen Vorwurf zurück: «Es ist offensichtlich, dass Deutschland einiges an Nachholbedarf hat betreffend Ausrüstung der Bundeswehr. Das wird in Deutschland aber sehr breit und transparent diskutiert. Insofern kann ich diesen Vorwurf aus deutscher Perspektive nicht bestätigen.»
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