Schweiz soll Abhängigkeit vom Ausland senken Umweltminister Albert Rösti hat am Freitag an einer Medienkonferenz die Argumente von Bundesrat und Parlament für ein Ja zum Klimaschutz-Gesetz dargelegt.
Laut Bundesrat Albert Rösti werden Industrie und Gewerbe unterstützt, wenn sie in innovative Klimatechnologien investieren.Umweltminister Albert Rösti hat am Freitag an einer Medienkonferenz die Argumente von Bundesrat und Parlament für ein Ja zum Klimaschutz-Gesetz dargelegt. Auch die Kantone unterstützen die Vorlage, über die am 18. Juni 2023 die Stimmbevölkerung entscheidet.
Das Klimaschutz-Gesetz verpflichtet Bund und Kantone, Massnahmen zu ergreifen. Dies sei notwendig, sagte Rösti, denn Hochwasser, Trockenheit, Hitze, aber auch Murgänge und Steinschläge würden der Bevölkerung zunehmend zu schaffen machen.Das Gesetz verzichte auf neue Verbote, Vorschriften, Gebühren, Steuern und Abgaben, so Rösti laut Mitteilung.
Es ergänze die bestehenden Instrumente, etwa das gemeinsame Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen. Aus Sicht der Kantone sei wichtig, dass die zusätzlichen finanziellen Mittel des Bundes nicht nur für den Ersatz von Öl-, Gas- und Elektro-Heizungen, sondern auch für Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz verwendet werden können, sagte Schmidt laut Mitteilung.
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