Berlin - Der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter will am Freitag im Bundestag anders als seine Fraktion gegen die Reform des Klimaschutzgesetzes stimmen. Das berichtet die 'taz' unter Berufung auf eine
Berlin - Der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter will am Freitag im Bundestag anders als seine Fraktion gegen die Reform des Klimaschutzgesetzes stimmen. Das berichtet die"taz" unter Berufung auf eine persönliche Erklärung des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden.
Zur Begründung verweist Hofreiter außerdem auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Es hat den Klimaschutz Anfang April zu einem einklagbaren Menschenrecht erklärt und die Vertragsstaaten zu gesetzlichen Zielvorgaben verpflichtet.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Eilantrag gegen Reform des Klimaschutzgesetzes gescheitertDer CDU-Politiker wollte verhindern, dass die Bundesregierung ihr Klimagesetz aufweicht. Vor Gericht scheiterte er aber. Die Reform kann wie geplant am Fr...
Read more »
Reform des Klimaschutzgesetzes: Gericht könnte Abstimmung kippenKlimaaktivist:innen appellieren an den Bundestag, die Aufweichung des Klimaschutzgesetzes zu stoppen. Karlsruhe könnte die Abstimmung noch kippen.
Read more »
Klimaschützer halten Reform des Klimaschutzgesetzes für verfassungswidrigBERLIN (dpa-AFX) - Umwelt- und Klimaschützer halten die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes für verfassungswidrig. Maßnahmen für mehr Klimaschutz würden damit auf die Zeit nach 2030 verschoben, das missachte
Read more »
Reform des Klimaschutzgesetzes: Ein Schritt vor, zwei zurückGut, dass der Einbau privater Solaranlagen leichter werden wird. Die schlechte Nachricht ist, dass die Ampel das Klimaschutzgesetz aufweicht.
Read more »
Reform des Klimaschutzgesetzes: Die besten Jahre sind vorbeiDie Ampelkoalition verwässert mit einer Reform das Klimaschutzgesetz. Aktivist*innen und die Energiewirtschaft zerreißen die Pläne.
Read more »
Reform des Klimaschutzgesetzes: Ran ans Auto!Die Ampel schwächt das Klimaschutzgesetz ab – und Autofahrer:innen können sich freuen, dass es kein Fahrverbot gibt. Der Verkehr bleibt ein Problem.
Read more »