Die Ampel schwächt das Klimaschutzgesetz ab – und Autofahrer:innen können sich freuen, dass es kein Fahrverbot gibt. Der Verkehr bleibt ein Problem.
Reform des Klimaschutzgesetzes: Ran ans Auto! Die Ampel schwächt das Klimaschutzgesetz ab – und Autofahrer:innen können sich freuen, dass es kein Fahrverbot gibt. Der Verkehr bleibt ein Problem.Gerade wollte man dem Verkehr sminister dazu gratulieren, dass er nach nicht einmal zweieinhalb Jahren das geltende Klimaschutzgesetz verstanden hat – da einigen sich die Fraktionen der Ampelkoalition im Bundestag doch noch auf dessen Verwässerung.
Die Formulierung lässt Interpretationsspielraum. Legt man sie eng aus, gilt sie gleich für das Folgejahr, also das jetzt laufende. Das Umweltbundesamt prognostiziert, dass der Verkehr 22 Millionen Tonnen CO₂ zu viel ausstoßen wird. Das ist eine Menge. Einzelne Maßnahmen können die Lücke nicht schließen.
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