In einer mehrstündigen Debatte hat der Ständerat den Mantelerlass der Strom- und Energieversorgung beraten. Die kleine Kammer hat sich gegen eine Solarpflicht bei sämtlichen Neubauten und gegen eine Parkplatzsolarpflicht ausgesprochen.
Die erste Runde der Differenzbereinigung im Ständerat dauerte viereinhalb Stunden – und konnte nicht wie geplant zu Ende beraten werden. Die Komplexität des Geschäfts zeigte sich auch darin, dass in der vorberatenden Kommission 90 neue Anträge diskutiert worden waren.
Alleine die Diskussion über die sogenannten Restwasserbestimmungen dauerte fast zwei Stunden. Schliesslich setzte sich ein Einzelantrag von Stefan Engler hauchdünn nach Stichentscheid der Ständeratspräsidentin durch. 00:38 Video Bundesrat Albert Rösti: «Rasch aus der Gefahr einer Mangellage herauskommen» Aus News-Clip vom 01.06.2023. abspielen. Laufzeit 38 Sekunden. Die rasche Inkraftsetzung der Vorlage ist Umweltminister Albert Rösti wichtig, weil die Schweiz rasch aus der Gefahr einer Mangellage herauskommen müsse.
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