Das Ziel ist klar: Mehr ÖPNV und mehr Klimaschutz. Aber wie kommen wir dahin? Die Verkehrsministerkonferenz muss sich heute mit dem Förderdschungel der ÖPNV-Finanzierung beschäftigen. Dabei wären vielleicht klarere Strukturen hilfreicher als mehr Geld?
genau finanziert wird, ist tatsächlich kompliziert. Viel Geld fließt vom Bund in Form der sogenannten, die für den Schienenpersonennahverkehr vorgesehen sind. Das sind knapp 10 Milliarden Euro im Jahr. Hier fordern die Länder nun eine spürbare Erhöhung, 1,5 Milliarden Euro mehr im Jahr stehen im Raum., schließt sich auch-Verkehrsministerin Ina Brandes der Forderung der Länder an. Durch die Corona-Pandemie seien etwa Ticketeinnahmen weggebrochen.
Dabei sei derDass es mehr Geld geben wird, scheint sicher. Das hatte die Ampel-Koalition im Koalitionsvertrag angekündigt und Bundesverkehrsminister Volker Wissing zuletzt auch bekräftigt. Die neuen Gelder könnten aber durchaus an neue Bedingungen geknüpft werden. Denkbar ist auch ein-Gesetz, das die Länder zu mehr Transparenz beim Umgang mit dem Geld verpflichtet. Das hatte auch der Bundesrechnungshof in seiner Generalabrechnung gefordert.
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