München (lby) - Der bayerische Landtag hat die Immunität von zwei Abgeordneten der AfD-Fraktion aufgehoben. Nach Informationen der Deutschen
Mal wieder muss der bayerische Landtag die Immunität von zwei AfD-Politikern aufheben - die Hintergründe sind zunächst unklar.-Fraktion aufgehoben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur handelt es sich dabei um den zwischenzeitlichen Fraktionschef Ingo Hahn und die erst im vergangenen Jahr ins Parlament eingezogene Ramona Storm. Bei der für Immunitätsfragen obligatorischen Abstimmung am Mittwoch im Plenum wurden die Namen nicht genannt.
Über die Hintergründe zur Immunitäts-Aufhebung wurde zunächst nichts bekannt. In der Regel hängt dies mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zusammen. Diese beantragt dann beimAbgeordnete genießen einen besonderen Schutz vor Ermittlungen der Justiz. Auf diese Weise sollen Mandatsträger insbesondere auch bei politisch motivierten Klagen geschützt werden.
Storm ist erst seit 2018 Mitglied in der AfD, in den Landtag ist sie erst 2023 eingezogen. Die ehemalige Krankenschwester aus Unterfranken sorgte vor der Landtagswahl mit skurrilen Aussagen zur Erde als Scheibe für Aufsehen: Im "Main-Echo" erklärte sie, sie könne nicht abschließend beurteilen, ob die Erde flach sei. In der Fraktion ist sie laut AfD "Sprecherin für die Aufarbeitung des Corona-Diktats".
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten im Landtag wurde wegen eines antisemitischen Angriffs verurteiltKöln. (ots) - Nach Berichten über rechtsextreme Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten im Bundestag gerät nun auch die NRW-Landtagsfraktion in den Blick. Ein Düsseldorfer Parlamentarier der AfD beschäftigt offenbar
Read more »
Landtag: Landtag setzt Corona-Untersuchungsausschuss einWiesbaden (lhe) - Nach langem Streit hat der hessische Landtag einen Untersuchungsausschuss zur früheren Corona-Politik eingesetzt. Am Donnerstag stimmten
Read more »
Landtag: Fraktionen über Bürokratieabbau-Kommission im Landtag einigMünchen (lby) - Seltene Einigkeit im Landtag: CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD haben sich nach CSU-Angaben auf eine Enquete-Kommission zum Bürokratieabbau
Read more »
Schon wieder Razzia bei Petr Bystron: Immunität von AfD-Mann aufgehobenDer Bundestag hat weitere Razzien gegen den AfD-Abgeordneten Petr Bystron genehmigt. Es sind Immobilien in Tschechien und München betroffen.
Read more »
Erneute Razzia bei Petr Bystron: Immunität von AfD-Mann aufgehobenDer Bundestag hat weitere Razzien gegen den AfD-Abgeordneten Petr Bystron genehmigt. Es sind Immobilien in Tschechien und München betroffen.
Read more »
Gerichtsentscheidung: Urteil gegen AfD-Abgeordneten Czuppon rechtskräftigJena (th) - Das Urteil gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Torsten Czuppon wegen Verfolgung Unschuldiger hat Bestand. Das Oberlandesgericht in Jena verwarf
Read more »