Bei einer Weihnachtsfeier im Brandenburger Landtag hatte Kalbitz sich „herabsetzend“ über eine Kollegin geäußert. AfD
Andreas Kalbitz wurde 2020 aus der AfD ausgeschlossen, bleibt aber Fraktionsmitglied im Landtag.bei einer Weihnachtsfeier in der vergangenen Woche missbilligt. Die Mehrheit der Fraktion habe diese Missbilligung wegen herabsetzender Äußerungen von Kalbitz gegenüber der Fraktionskollegin Lena Kotré am Donnerstag in einer Sondersitzung ausgesprochen, sagte Fraktionssprecher Norman Hanert auf Anfrage. Außerdem sei die Geschäftsordnung der Fraktion geändert worden.
Für eine Änderung der Geschäftsordnung ist eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wäre nach der bisherigen Geschäftsordnung für Ordnungsmaßnahmen gegen Kalbitz wie eine Rüge oder gar ein Ausschluss eine Dreiviertel-Mehrheit notwendig gewesen. Nach der geänderten Geschäftsordnung soll für solche Ordnungsmaßnahmen nun eine Zweidrittel-Mehrheit ausreichen.
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