ÖVP-Insidern zufolge spricht im Streit um die EU-Renaturierung immer noch vieles gegen eine Aufkündigung der Koalition durch die Türkisen. Ausgeschlossen ist es trotzdem nicht. Was wären die...
ÖVP-Insidern zufolge spricht im Streit um die EU-Renaturierung immer noch vieles gegen eine Aufkündigung der Koalition durch die Türkisen. Ausgeschlossen ist es trotzdem nicht. Was wären die Folgen, wenn es dazu käme? Ein Überblick.
Inwieweit sich die Regierungskrise fernab dieses parlamentarischen Freispiels – das es de jure mangels gesetzlichem Klubzwang ohnehin immer gäbe – auswirken würde, ist im Vorhinein nicht ganz klar. Es könnte, wie 2017, auch recht unspektakulär ablaufen: Damals beendete Sebastian Kurz die Koalition mit der SPÖ im Mai, gewählt wurde im Oktober.
Eine eigene Übergangsregierung wie 2019 wäre also nicht zwingend vonnöten – es sei denn, Bundespräsident Alexander Van der Bellen möchte das. Er könnte den Kanzler oder gleich die gesamte Regierung entlassen. Zudem genügt eine einfach Mehrheit im Parlament, um Regierungsmitglieder abzuwählen – siehe 2019.
Übrigens: Der Wahltermin am 29. September würde sich wohl auch durch ein vorzeitiges Koalitions-Aus nicht verändern. Ein früherer geht sich organisatorisch kaum mehr aus.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Mega-Streit in Koalition – ÖVP zeigt jetzt Gewessler anNach ihrem 'Ja' zum umstrittenen EU-Renaturierungsgesetz fliegen in der türkis-grünen Koalition die Fetzen. ÖVP-General Stocker zeigt Gewessler an.
Read more »
ÖVP-Wut über Gewessler: Das Ende der türkis-grünen KoalitionWenn die Gewessler-Aktion nicht die Konsequenz hat, dass die türkis-grüne Koalition sofort beendet wird, gibt man sich einer gewissen Lächerlichkeit preis.
Read more »
Team der Straßenmeisterei siegte beim Hobbyturnier des ESV SchwerbachAuf den Plätzen Zwei und Drei folgten ÖVP Kirchberg und die Sparkasse.
Read more »
Was ein Ende der Koalition jetzt bedeuten würdeÖVP-Insidern zufolge spricht im Streit um die EU-Renaturierung immer noch vieles gegen eine Aufkündigung der Koalition durch die Türkisen. Ausgeschlossen ist es trotzdem nicht. Was wären die...
Read more »
Kostenlose Schwimmkurse: Zweite Anmeldephase mit 500 Plätzen startetMehr als 1.000 Plätze für kostenlose Schwimmkurse an 17 Standorten wurden bisher im Rahmen der Schwimmoffensive des Sportland NÖ fixiert. In Kürze sollen 500 weitere Plätze freigeschaltet werden. Die Kurse der Initiative „NÖ Schwimm Kids“ sind ausschließlich für Schwimm-Anfänger ohne Vorkenntnisse. Wie die Anmeldung funktioniert, weiß die NÖN.
Read more »
Oppositioneller Benny Gantz lässt Israels Notstandsregierung platzenBenjamin Netanjahus Kontrahent Benny Gantz lässt die Notstandsregierung platzen. Er hatte davor bereits mit seinem Rückzug gedroht.
Read more »