Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der KFOR und Möglichkeit der Bestandeserhöhung

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An seiner Sitzung vom 23. November 2022 hat der Bundesrat die Botschaft zur Verlängerung des Einsatzes der Armee zugunsten der multinationalen Kosovo Force (KFOR) der Nato um drei Jahre verabschied…

Der Bundesrat beantragt daher dem Parlament, die Schweizer Beteiligung an der KFOR bis zum 31. Dezember 2026 zu verlängern. Er möchte zudem die Möglichkeit haben, den Maximalbestand während der Laufzeit des Mandats um höchstens 30 Armeeangehörige zu erhöhen, damit die Schweizer Armee in der Lage ist, auf allfällige zusätzliche Bedürfnisse der KFOR eingehen zu können.

Die Schweiz hat ein direktes Interesse an Frieden und Stabilität in Kosovo und der ganzen Region. Ihr Beitrag ist umso wichtiger, als die Schweiz eine Prüfung der Verstärkung der Zusammenarbeit mit der Nato erwägt, wie vom Bundesrat in seinem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 dargelegt.

Jeweils per 31. Dezember legt das VBS zuhanden der Aussenpolitischen und der Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte jährlich einen Zwischenbericht über den Swisscoy-Einsatz vor.

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