Verbot rückt näher: TikTok-Chef erleidet Niederlage vor dem...

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Verbot rückt näher: TikTok-Chef erleidet Niederlage vor dem...
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TikTok ist ein Werkzeug der Kommunistischen Partei Chinas, davon sind die US-Kongressabgeordneten überzeugt. Umstimmen konnte sie davon auch TikTok-Chef Shou Zi Chew nicht.

. Anhörungen wie diese werden oft als Vorstufe zu einer strengen Regulierung dargestellt, aber in den Vereinigten Staaten sind sie meist ein Ersatz dafür. Normalerweise werden also die Chefs vor den US-Kongress zitiert, mehrere Stunden attackiert und beschuldigt und gemaßregelt. Konsequenzen hatten sie meist nicht zu fürchten. Doch anders als sonst hat TikTok keinen politischen Rückhalt zu erwarten.

Am Dienstag veröffentlichte Shou Zi Chew ein Video, selbstverständlich auf TikTok, um die 150 Millionen US-Nutzer zu mobilisieren. Sie dazu zu ermuntern, aktiv zu werden und ihre Abgeordneten davon zu überzeugen, gegen ein Verbot zu stimmen. Der Aufruf blieb selbst im US-Kongress nicht ungehört und ist Wasser auf der Argumentationsmühle der Politiker. Die App will die US-Bevölkerung beeinflussen. Dem konnte Chew nichts entgegensetzen.

Chews Argumentation ist valide: dass eine nationale Gesetzgebung zum Schutz der Privatsphäre mehr gegen den Missbrauch der Daten der Amerikaner tun würde als der Verkauf oder ein rigoroses Verbot. Doch damit wäre im Fall von TikTok weiterhin die chinesische Eigentümerschaft für die US-Regierung ein Problem. Dies wäre nur durch einen Verkauf zu lösen.

Ein entsprechender Gesetzesvorschlag für ein mögliches Verbot von TikTok liegt bereits vor. Aber die Idee eines nationalen Verbots steht immer noch vor großen rechtlichen Hürden. Und es muss auch vor den Nutzern, der amerikanischen Bevölkerung bestehen, die wohl nur ungerne auf TikTok verzichten wollen. Vielfach auch aus wirtschaftlichen Gründen, denn immerhin basiert die Existenz von mindestens fünf Millionen Menschen auf TikTok, wie das Unternehmen mitteilte.

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