Ukraine: Ob es Krieg gibt, weiß nur Putin
Im Kreml hat Bundeskanzler Olaf Scholz gesagt, dass er einer Generation angehöre, für die Krieg in Europa undenkbar geworden sei. Das ist eher als moralischer Apell zu verstehen denn als Zustandsbeschreibung. Denn dass Krieg und die Drohung damit in Europa längst wieder ein Mittel der Politik geworden ist, verkörpert niemand mehr als der Mann, der im Kreml neben Scholz stand: Russlands Präsident Wladimir Putin.
Jetzt hat Putin an der Grenze zum Nachbarland das größte Aufgebot an Truppen zusammengezogen, das Europa seit dem Ende des Kalten Krieges gesehen hat. Ob sich ein Einmarsch Russlands in der Ukraine noch abwenden lässt oder nicht, weiß wohl nur Putin selbst.
Scholz machte in München eine Reihe wichtiger und längst überfälliger Ableitungen: Die Europäische Union und die Nato müssen - neben der akuten Krisendiplomatie - sehr intensiv und schnell darüber nachdenken, wie sie in ihrer Sicherheitspolitik mit der aggressiven Herausforderung durchumgehen.
Der Bundeskanzler hat dankenswert deutlich anerkannt, dass Deutschland selbst Fähigkeiten aufbringen muss, um Bündnisverteidigung ebenso leisten zu können, wie den wachsenden sicherheitspolitischen Anspruch der EU zu erfüllen."Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen können, Soldatinnen und Soldaten, die optimal ausgerüstet sind", seien das, was Deutschland brauche, so Scholz.
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