Im Mai soll in der Türkei gewählt werden. Die Opposition stellt sich gegen eine abermalige Kandidatur von Präsident Erdoğan. Diese wäre »ein schwarzes Kapitel in unserer Geschichte«.
Foto: Adem Altan / AFP. Sie wirft ihm vor, damit Recht zu brechen. In der gemeinsamen Erklärung eines Bündnisses aus sechs Parteien von Donnerstagabend ist von einem »weiteren schwarzen Kapitel in der Geschichte unserer Demokratie« die Rede. Das Bündnis will bei der für Mai geplanten Wahl gegen Erdoğan einen gemeinsamen Kandidaten aufstellen.
Der 68 Jahre alte Erdoğan hatte vergangene Woche angekündigt, per Dekret vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai zu veranlassen. Dies kann der Verfassung zufolge entweder mit 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten geschehen.
Das Oppositionsbündnis will im Februar einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten nominieren. Als möglicher Kandidat gilt der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoğlu von der größten Oppositionspartei CHP. Er war im Dezember jedoch zu mehr als zwei Jahren Haft verurteilt und mit einem Politikverbot belegt worden, was seine Chancen mindern könnte. Der Fall ist noch in der Berufung.
Güçlendirilmiş Parlamenter Sistemi inşa ederek Türkiye Cumhuriyeti’nin köklü devlet ve Cumhuriyet tecrübesini demokrasi ile taçlandırma hedefiyle bir araya geldiğimiz toplantıya ev sahipliği yapan başta Sayın
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