Eine Studie zeigt: immer mehr Schutzsuchende werden an den türkischen Grenzen abgewiesen oder zurückgeschoben. Das sei mit dem EU-Recht unvereinbar.
Gerettete Migranten auf Lesbos am 28.08.2023. Sie können in die Türkei abgeschoben werden Foto: Panagiotis Balaskas/picture alliance/
Ihre 2021 begonnene Untersuchung zeigt: Viele Schutzsuchende werden heute direkt an den Grenzen der Türkei abgewiesen oder zurückgeschoben. Und wer ins Land kommt kann oder darf sich oft gar nicht als Flüchtling registrieren. Registrierunsbüros sind geschlossen, Menschen werden dort abgewiesen, viele rechtliche Beschränkungen machen eine Anträge oft unmöglich.
Sichere Drittsaaten – ein problematisches Konzept Ihre Untersuchung zeigt, wie problematisch das Konzept der „sicheren Drittstaaten“ ist – Transitstaaten also, auf die die EU die Verantwortung für den Flüchtlingsschutz abwälzen will. Das ist einer der Kernpunkte ihres neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystems : Wer über einen „sicheren Drittstaat“ eingereist ist, soll künftig ohne Asylverfahren dorthin abgeschoben werden können.
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