Die Ampelkoalition hat mehr Projekte umgesetzt als es nach außen erscheint, stellt eine Erhebung fest. Hervorgetan hat sich besonders der Arbeitsminister. Schlusslicht ist demnach der Agrarminister.
Untersucht wurde dabei, inwieweit die 453 Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von Ende 2021 bisher umgesetzt worden sind. „Wenn die Koalition in ihrer zweiten Halbzeit so viel schafft wie in der ersten Halbzeit, dann wird sie eine exzellente Schlussbilanz haben“, sagte der Autor der Studie, Robert Vehrkamp.
So habe die Regierung aus SPD, Grünen und FDP zu ihrer Halbzeit 174 ihrer 453 „Versprechen“ voll oder teilweise erfüllt, das entspricht einem Anteil von 38 Prozent. 55 weitere Vorhaben seien im Prozess der Erfüllung, so Vehrkamp bei der Präsentation am Montagabend in der Denkwerkstatt „Progressives Zentrum“ in Berlin.Besonders aufschlussreich ist der nach Ministerien aufgeschlüsselte Erfüllungsstand der Regierungsprojekte.
die Liste an, wenngleich ihr Haus kein klassisches Gesetzgebungsministerium ist und daher ein wenig aus dem Rahmen fällt. Zu Baerbocks erfüllten Versprechen zählt die – etwas verspätete – Vorlage einer Nationalen Sicherheitsstrategie.Arbeitsminister Hubertus Heil hat bisher 29 der 58 Versprechen umgesetzt – das entspricht einer Quote von 50 Prozent. Heil ist damit gewissermaßen der fleißigste oder, vielleicht präziser: der effizienteste Minister der Ampelkoalition. Heil erhöhte unter anderem den Mindestlohn auf zwölf Euro, führte eine Ausbildungsgarantie und das Bürgergeld ein.im Zentrum von Energiekrise und Rezession, hat 16 der 40 Versprechen seines Ressorts umgesetzt, mithin 40 Prozent.
kommt ebenfalls auf 40 Prozent mit zwei von fünf Projekten. Das Wehrressort ist, wie das AA, kein Gesetzgebungsministerium. Zu den erfüllten Versprechen gehört die Beschaffung eines Nachfolgesystems für das Kampfflugzeug Tornado.
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