Seit Wochen wird in den USA über die nötige Anhebung der Schuldenobergrenze gerungen. Bisher ohne Ergebnis, die Zeit drängt. Heute wird ein neuer Anlauf genommen. Welche Folgen hätte ein Zahlungsausfall der weltgrößten Volkswirtschaft?
Heute wird ein neuer Anlauf unternommen, um doch noch eine Einigung herbeizuführen. Der Ausgang bleibt jedoch ebenso ungewiss, wie die Antwort auf die Frage, wann den Vereinigten Staaten tatsächlich ein Zahlungsausfall drohen könnte. In den USA tobt seit vielen Wochen wieder einmal ein Streit über die notwendige Anhebung der Schuldenobergrenze.
An sich wurde das festgesetzte Schuldenlimit von schwindelerregenden 31.400 Milliarden Dollar ja bereits zu Jahresbeginn durchbrochen. Seitdem verhindert die US-Regierung mit „außergewöhnlichen Maßnahmen“ eine Zahlungsunfähigkeit, die Möglichkeiten dafür sind aber bald ausgeschöpft. US-Finanzministerin Janet Yellen hat einmal Anfang Juni als jenen Zeitpunkt genannt, an dem den USA aufgrund der Obergrenze das Geld ausgehen könnte.
für eindringliche Warnungen, wonach aus einer Nicht-Einigung katastrophale Folgen resultieren könnten – mit potenziell verheerenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen weit über das Land hinaus. „Es würde sehr ernsthafte Auswirkungen nicht nur auf die USA, sondern auch auf die Weltwirtschaft haben“, hieß es unlängst auch vom Internationale Währungsfonds . Es drohten höhere Zinssätze und wirtschaftliche „Instabilität“. US-Präsident Joe Biden zeigt sich indes noch optimistisch: „Ich denke, wir werden es schaffen“, sagte er im Vorfeld des heutigen Treffens.
Die gesetzliche Schuldenobergrenze haben die USA übrigens bereits im Jahr 1917 eingeführt. Damals – inmitten des Ersten Weltkriegs – sollte dadurch eigentlich der Handlungsspielraum der Regierung erweitert werden, weil zuvor jeder einzelne Kredit vom Kongress abgesegnet werden musste. Grundsätzlich gilt: Ist die Obergrenze erreicht und sind die verfügbaren Mittel aufgebraucht, kann die US-Regierung kein Geld mehr leihen und damit keine Ausgaben tätigen.
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