Bevor Sie empört sind: Es geht in dieser Morgenpost von LenaLeibetseder nicht um Hans Peter Doskozil.
entgegnete Schallmeiner genervt, aber es half nichts, er musste nochmal zählen, denn: Immer wieder kamen Abgeordnete in den Sitzungssaal dazu. Die respektiven Klubchefs Leichtfried und Wöginger gifteten sich über die Reihen hinweg an, ob man die dazugekommenen Stimmen bei der SPÖ mitzählen solle oder nicht, bis der Nationalratspräsident schließlich zu einer namentlichen Abstimmung aufrief, bei der die Abgeordneten Stimmzettel in eine hölzerne Urne warfen.
Am Ende stand auf das Stimmchaos ein Sieg für die Sozialdemokraten. Mit 107 Für- und 59 Gegenstimmen wurde die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit nicht erreicht, das Gesetz also abgelehnt. Die SPÖ befürwortet zwar die Klimaschutzgesetze, will sich die Zustimmung aber abkaufen lassen und fordert im Gegenzug Maßnahmen gegen die Teuerung. Ergebnis der roten Blockade: Es gibt vorerst gar keine Beschlüsse, weder für das Klima, noch gegen die Teuerung.
Um ein anderes Stimm- beziehungsweise Sprachproblem ging es am Mittwoch auch in einem weitaus kleineren politischen Gremium. Die Sitzungen des Linzer Gemeinderates werden live gestreamt, seit Jänner sind die Aufzeichnungen dann auch im Nachhinein abrufbar. Das Bündnis Linz+, eineunter Ex-NEOS-Politiker Lorenz Potocnik, sieht jedoch gehörlose Menschen ausgeschlossen.
Luger berief sich in seiner Antwort in der Gemeinderatssitzung darauf, dass die gängigen Transkriptionssoftwares den oberösterreichischen Dialekt ohnehin nicht erfassen würden.
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