Altbundespräsident Heinz Fischer kritisiert im profil-Interview die SPÖ-Mitgliederbefragung und meint, Hans Peter Doskozil müsse sich ändern, wenn er die Partei einen wolle. evalinsinger neuholder
Es ist eine sehr schwierige Situation. Und eine schwere Krise, wie sie nur selten in der Sozialdemokratie vorkommt. Das knappe Ergebnis der Mitgliederbefragung hat die Situation nicht erleichtert. Und noch nicht die erhoffte Klarheit gebracht.
Es gab Debatten zwischen zwei Szenarien: Kampfabstimmung am Parteitag oder neuerliche Stichwahl unter Mitgliedern.Kampfabstimmungen um den Parteivorsitz sind manchmal unvermeidbar, wirken aber nicht Harmonie schaffend. Daher kam die SPÖ in eine Situation, in der sie – was die Prozedur betrifft – zwischen Skylla und Charybdis wählen musste.
Was sagt das über den Zustand der Partei, wenn ein Außenseiter wie Andreas Babler Leidenschaft entfacht?Babler ist ja kein Unbekannter in der SPÖ. Ich kenne ihn seit mehr als 15 Jahren, er hat als Bürgermeister die bemerkenswerte Leistung vollbracht, in der Gemeinde mit dem größten Flüchtlingslager Österreichs menschliche Flüchtlingspolitik zu betreiben und mehr als zwei Drittel der Stimmen zu bekommen. Das habe ich immer anerkannt.
Aber vielleicht muss die SPÖ offener werden, weil neue Konkurrenz droht. Wie gefährlich könnte eine Kommunistische Partei der SPÖ auf Bundesebene werden?Ich glaube, dass eine politische Bewegung mit dem Namen „Kommunistische Partei Österreichs“ bei Nationalratswahlen keine entscheidende Rolle spielen wird. Anders ist es, wenn man sich überlegt, wie groß das Potenzial wäre für eine neue Linkspartei.
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