PUK soll die CS-Rettung durchleuchten news nachrichten
Eine Parlamentarische Untersuchungskommission soll Licht in die Vorgänge der CS-Rettung bringen. Das empfiehlt das Büro des Ständerats.
Damit ist der Weg frei, dass National- und Ständerat entscheiden können. Beide Räte müssen zustimmen, bevor eine PUK aktiv werden kann.Das könnte für gewisse Bundesratsmitglieder ungemütlich werden, sagt eine Finanzmarkt-Expertin. Sie kommt nur bei den richtig grossen Kisten zum Zug: die Parlamentarische Untersuchungskommission . Damit kann das Parlament weitreichende Tätigkeiten von Bundesrat, Bundesverwaltung, der eidgenössischen Gerichte und anderer Institutionen durchleuchten.
Erst viermal wurde dieses schärfste Instrument des Parlaments überhaupt eingesetzt. Wegen der vom Bundesrat orchestrierten, Die Einsetzung einer PUK zur CS ist am Mittwoch einen guten Schritt weitergekommen. Das Büro des Ständerats – dem Stimmenzähler, Präsidentin und Vizepräsidentinnen des Ständerats angehören – sprach sich für eine PUK aus.
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