Eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zur CreditSuisse rückt näher: Die Ständeratskommission fällt einen wichtigen Vorentscheid.
Laut dem Zuger FDP-Ständerat Matthias Michel, dem Präsidenten der GPK-S, fiel die Entscheidung für eine PUK grossmehrheitlich. Man sei sich einig gewesen, dass es eine vertiefte Untersuchung brauche. Es habe auch Voten für eine Untersuchung durch die Geschäftsprüfungskommission gegeben. Die grosse Mehrheit fand laut Michel aber, dass eine PUK in Anbetracht der ausserordentlichen Dimension der Vorkommnisse der richtige Weg sei.
Matthias Michel: «Gewichtiger Vorentscheid»Es ist davon auszugehen, dass sich das Büro des Ständerats – mit Stimmenzähler, Präsidentin und Vizepräsidentinnen des Ständerats – an die Empfehlung der GPK-S halten wird. Dieses will voraussichtlich am Mittwoch darüber entscheiden.
Das kann eine PUK Box aufklappen Box zuklappen Eine PUK ist das schärfste Instrument des Parlaments. Sie kommt zum Einsatz, wenn der Verdacht besteht, dass im Räderwerk des Bundes etwas nicht mit rechten Dingen zu und hergegangen ist. Das Gesetz sieht vor, dass eine PUK sich aus jeweils gleich vielen Mitgliedern aus National- und Ständerat zusammensetzt und diese die Fraktionsstärke abbilden.
Wird sich dieses für die Einsetzung einer PUK aussprechen, wird anschliessend das Büro des Nationalrats einen Entlassentwurf erarbeiten, der den Auftrag und das Budget der PUK definiert. Dieser geht dann frühestens in der Sommersession in den Nationalrat, später in den Ständerat. Für die Einsetzung einer PUK müssen beide Räte zustimmen.
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