«Die Schweiz hat eine über 80-jährige Sanktionsgeschichte»
Der Bundesrat hat im Februar Sanktionen gegen den russischen Aggressor im Ukraine-Krieg verhängt. Nicht alle sind mit diesen Sanktionen einverstanden. Christoph Blocher beispielsweise will mit einer neu lancierten «Neutralitätsinitiative» den Bundesrat bei zukünftigen Sanktionen einschränken. Aber wie handhabte die Schweiz in der Vergangenheit ihre Sanktionspolitik? Ein Historiker ordnet ein.
Der Völkerbund hatte das Ziel, nach dem Ersten Weltkrieg die Einhaltung der Friedensverträge zu überwachen und allgemein für Frieden und mehr Sicherheit auf der Welt zu sorgen. Der Völkerbund konnte militärische und wirtschaftliche Sanktionen erlassen. Die Schweiz hatte 1951 unter grossem internationalen Druck im sogenannten Hotz-Linder-Abkommen nachgegeben, welches bis zum Zerfall der Sowjetunion in den 90er-Jahren bestand.Die Schweiz trug erstmals 1998 Sanktionen der EU mit. Damals hat die Schweiz an Wirtschaftssanktionen der EU gegen Serbien im Zusammenhang mit den Jugoslawienkriegen teilgenommen. «Teilgenommen» deshalb, weil die Schweiz nicht alle Wirtschaftssanktionen mittrug.
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