Die Ampel ist zerbrochen, die FDP-Minister verlassen die Regierung – bis auf einen: Volker Wissing will überraschend im Kabinett bleiben.
Die Ampel ist zerbrochen, die FDP-Minister verlassen die Regierung – bis auf einen: Volker Wissing will überraschend im Kabinett bleiben.Bundesverkehrsminister Volker Wissing will trotz des Bruchs der Ampel-Koalition bis zur geplanten Neuwahl im Amt bleiben und tritt aus der FDP aus.
Kanzler Olaf Scholz habe ihn gefragt, ob er bereit sei, das Amt unter den neuen Bedingungen fortzuführen, sagte Wissing in Berlin. Er habe darüber nachgedacht und dies Scholz gegenüber bejaht.Wissing will der Regierung künftig als Parteiloser angehören, wie er weiter mitteilte. „Ich möchte keine Belastung für meine Partei sein.“ Daher habe er Parteichef Christian Lindner seinen Austritt aus der FDP mitgeteilt.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hatte am Vorabend noch angekündigt, alle Minister seiner Partei wollten ihren Rücktritt geschlossen beim Bundespräsidenten einreichen. Die Ampel war am Mittwoch zerbrochen.Nach einem erbitterten Richtungsstreit vor allem über den künftigen Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik kündigte Kanzler Olaf Scholz an, Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner aus dem Kabinett zu schmeißen.
Der Verkehrsminister hatte sich Anfang November in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ für einen Verbleib der Liberalen in der Koalition ausgesprochen. Am selben Tag war ein Lindner-Papier bekanntgeworden, in dem er eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik forderte – was den schon lange schwelenden Koalitionsstreit weiter anfeuerte.
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