Die Abgeordneten des Bundestags debattieren während der 157. Sitzung des Bundestages. Für die Lieferung von Taurus-Maschflugkörpern an die Ukraine gab es erneut keine Mehrheit.
Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung an UkraineUnion wirbt im Bundestag vehement für Taurus-Lieferung an UkraineUnbefugte konnten offenbar auf Daten der Wagenknecht-Partei zugreifenAfD gegen Verfassungsschutz: Kein Urteil nach zwei VerhandlungstagenLandkreise warnen dringend vor Übergriffen auf LokalpolitikerIm Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen Entwicklungen auf dem Laufenden.Politik-News von 14.
„Eine Anrufung des Vermittlungsausschusses ist deshalb das Mindeste, was wir zur Entschärfung der größten Defizite in diesem Gesetzentwurf leisten können. Wir prüfen auch eine Klage dagegen.“ Der Gesetzentwurf sei an vielen Stellen unscharf, enthalte eine unüberschaubare Anzahl an Tatbeständen, und die Vielzahl von Detailregelungen verursache erhebliche Rechtsunsicherheiten.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die TarifparteienBundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)
Read more »
Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die TarifparteienNancy Faeser hat mit Schärfe auf die fragwürdige Demo in Berlin reagiert und an die Gefühle der Hinterbliebenen der RAF-Morde erinnert.
Read more »
Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die TarifparteienJunge Menschen sind am ehesten gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Read more »
Mindestlohn: Scholz ärgert sich über die TarifparteienReinhard Sager, Präsident des Landkreistages, hat vor Übergriffen auf Lokalpolitiker gewarnt.
Read more »
Die Lage am Morgen: Scholz wird die Debatte nicht los, die er beenden willDer Streit über die Taurus-Lieferung untergräbt die Autorität des Kanzlers. Die Bundeswehr soll Hilfsgüter über Gaza abwerfen. Und: Kampfkandidatur um das Amt des Nato-Generalsekretärs. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.
Read more »
Die Taurus-Entscheidung könnte für Scholz und die SPD zum „Gamechanger“ werdenDer Kanzler hilft der Ukraine beim Nicht-Verlieren. Hilfe zum Sieg leistet er nicht. Jetzt wird klar, weshalb Olaf Scholz der Ukraine keine Taurus-Mittelstreckenraketen liefern will. Ihm geht es um ein deutliches Signal an Putin.
Read more »