Der Kanzler galt bislang als zu zögerlich. Nun deutet sich an, dass Scholz künftig mehr Führung zeigen will. Eines von mehreren Indizien: Seine Regierungserklärung am Donnerstag.
schaut viel seltener in sein Manuskript als sonst, liest kaum nur ab, sucht den Blickkontakt mit den Abgeordneten. Eigentlich soll es in dieser Regierungserklärung nur um den nächsten EU-Gipfel gehen, aber Scholz spricht über Israel. Wie fest Deutschland an der Seite des von der Hamas attackierten Landes steht.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Vielleicht wächst Scholz in dieser neuen Krise zu dem Kanzler, den sich so viele Sozialdemokraten wünschen. Doch bisher spiegelt sich in Umfragen nicht, dass am Rednerpult im Bundestag an diesem Morgen jemand steht, der versucht, sich neu zu erfinden. Nach der Regierungserklärung kann CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz sich genüsslich die miesen Prozentwerte der Ampelkoalition vornehmen.
Scholz hat sich deshalb bisher meist darauf verlegt, im Stillen Kompromisse vorzubereiten, in Gesprächen hinter den Kulissen Grüne wie Liberale immer wieder zu bearbeiten und auf seine Linie zu trimmen. „Alle Lösungen dieser Regierung tragen seine Handschrift“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken einmal.
In der SPD-Fraktion war mancher sogar froh, dass die persönlichen Werte von Scholz inzwischen abschmieren und er hinter Merz liegt. „Merkelmanier“ nennt es einer. Scholz’ Leute, so der Eindruck, hätten bisher viel Wert auf die persönlichen Werte des Kanzlers gelegt. „Das ist hoffentlich ein Weckruf“, sagt der SPDler.Erste Anzeichen dafür, dass Scholz seine Zusage einlöst, gab es bereits vergangene Woche.
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