Olaf Scholz galt bislang als zu zögerlich, auch in der Migrationspolitik. Nun deutet sich an, dass der Kanzler künftig mehr Führung zeigen will. Eines von mehreren Indizien: Seine Regierungserklärung am Donnerstag.
schaut viel seltener in sein Manuskript als sonst, liest kaum nur ab, sucht den Blickkontakt mit den Abgeordneten. Eigentlich soll es in dieser Regierungserklärung nur um den nächsten EU-Gipfel gehen, aber Scholz spricht über Israel. Wie fest Deutschland an der Seite des von der Hamas attackierten Landes steht.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Vielleicht wächst Scholz in dieser neuen Krise zu dem Kanzler, den sich so viele Sozialdemokraten wünschen. Doch bisher spiegelt sich in Umfragen nicht, dass am Rednerpult im Bundestag an diesem Morgen jemand steht, der versucht, sich neu zu erfinden. Nach der Regierungserklärung kann CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz sich genüsslich die miesen Prozentwerte der Ampelkoalition vornehmen.
All das gipfelt in einem Versprechen: Einer Ankündigung. „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten Humanität und Ordnung“, sagt Scholz zu den Problemen, vor denen das Land in der Migrationsfrage steht: „Man kann sie lösen mit klarer Haltung und ohne jedes Ressentiment – die Bundesregierung wird das ihre dazu beitragen.
„Wir haben in der Fraktion besprochen, wie die SPD-Politik wieder sichtbarer werden kann, und haben festgestellt, dass es auf den Kanzler ankommt“, erzählt Schmid: „Der war auch bereit, weniger im Hintergrund und stärker öffentlichkeitswirksam zu führen“. Gleichzeitig habe er dafür aber um Unterstützung auch dann gebeten, wenn nicht vorab alles mit jedem besprochen gewesen sei.
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