Am Donnerstag gibt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Dabei spricht er unter anderem zum bevorstehenden EU-Gipfel und der aktuellen Lage in Israel. Die Erklärung im Ticker.
Jetzt spricht Scholz. „Nach dem schrecklichen Angriff der Hamas war es mir wichtig zu unterstreichen: Deutschlands Platz ist fest an der Seite Israels.“ Großer Applaus für den Kanzler. Eine Esakaltion wäre verheerende, sagt Scholz, es gelte dies unbedingt zu vermeiden.Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat die Sitzung eröffnet und kümmert sich erst einmal um einige Personalien für diverse Ausschüsse.
Doch auch hier steht die Lage im Nahen Osten ganz oben auf der Tagesordnung. Es ist daher zu erwarten, dass Scholz - einen Tag nach Rückkehr von seiner Israel-Reise - erneut über den Gaza-Krieg und seine Folgen sprechen wird.
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