Möglich, dass die Proteste die Pläne von Israels Koalition stoppen. Aber wohl kaum auf Dauer, meint walthaemmerle in seinem Leitartikel.
Israel geht durch dramatische Tage. Die einzige Demokratie im von Autokraten und Diktaturen dominierten Nahen Osten erlebt einen beispiellosen Kampf um ihre politische Identität. Der schon lange schwelende Konflikt eskalierte rund um die von der Regierung aus rechten, rechtsextremen und religiösen Parteien mit aller Macht vorangetriebenen Justizreform.
Für die rechten und religiösen Parteien ist die Einhegung, ja Majorisierung der traditionell liberalen Justiz eine Fahnenfrage; allerdings haben sie ohne Netanjahu keine Option auf eine eigene Mehrheit.Im Kern dreht sich der Konflikt um die Rückkopplung von demokratischen Mehrheiten und unabhängiger Justiz, deren neuralgischer Punkt verlässlich die Ernennung von Richtern, vor allem aber die Besetzung der Höchstgerichte ist.
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