Breite Proteste sind bereits angekündigt
Ende Juni will die AfD ihren Bundesparteitag in Essen abhalten. Parolen und Äußerungen von AfD-Politikern haben den Stadtrat alarmiert. Er will den Parteitag noch stoppen.Bilder von protestierenden Menschen gegen die Partei Alternative für Deutschland gehören mittlerweile zum Alltag in Deutschland. Zum Bundesparteitag Ende Juni inGelingen soll das mit einer Selbstverpflichtung, die die AfD unterschreiben soll.
Sollte die AfD bis dahin die Klausel nicht unterzeichnen, werde die Messen Essen GmbH als Vermieter von dem Mietvertrag zurücktreten. NachAuf bislang 14 Bundesparteitagen der AfD ist kein einziges Mal eine solche Straftat festgestellt worden. Warum sollte es diesmal anders seinDie Mehrheit im Stadtrat im Stadtrat lässt es darauf ankommen. Sie will sich offenbar nicht vorwerfen lassen, nicht alles dafür getan haben, den Parteitag zu verhindern.
Beflügelt wird sie auch durch ein Gerichtsurteil des Landgerichts Halle. Das hatte den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke Mitte Mai zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die SA-Parole"Alles für Deutschland" verwendet haben soll.Habt Ihr Lust, den WDR-Newsroom kennenzulernen? Es gibt jetzt die Chance, den Programmmacherinnen und Machern persönlich Eure Fragen zu unseren Nachrichtenangeboten zu stellen. Beim"Mitmischen" im Newsroom am 11. Juni.
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