Der Endspurt zum Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele in Berlin hat begonnen. Die Initiatoren werben fleißig für ihr Anliegen - und sehen sich einmal mehr behindert.
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.
Laut Landeswahlleiter Bröchler erfolgte die Information parallel zu einer Bekanntgabe auf seiner Homepage über die Wartungsarbeiten. Die Landeswahlleitung habe keinen Einfluss darauf gehabt und sei selbst davon betroffen gewesen. Bröchler sah keine Einschränkungen für den Volksentscheid. Ab 10.00 Uhr sei es wieder möglich gewesen, die Unterlagen online zu beantragen. Wegen der Störung habe es teils nur mehrfach versucht werden müssen.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Initiative 'Klimaneustart Berlin' droht wegen Briefwahl-Problemen mit Klage
Read more »
Vor Volksentscheid: Berliner Initiative „Klimaneustart“ hat ProblemeWegen Wartungsarbeiten am Landesnetz ist die Beantragung der Online-Stimmzettel eingeschränkt. Die Initiatoren von klimaneustart fürchten dadurch Stimmverluste. Volksentscheid Berlin2030
Read more »
Klima-Volksentscheid: Initiative droht mit KlageWegen Wartungsarbeiten am Landesnetz mitten in der Mobilisierungsphase für den Volksentscheid „Klimaneustart“ drohen die Initiatoren der Landeswahlleitung mit Konsequenzen.
Read more »
Droht der Raucherkneipe das Aus?: Initiative fordert bundesweites Rauchverbot in der GastronomieQualmen in der Kneipe? In Bayern undenkbar, in den meisten Bundesländern aber wegen Ausnahmeregelungen hier und da möglich. Kritiker sehen den Nichtraucherschutz unterwandert.
Read more »
Sportpolitik: Skiverbände ziehen Klage gegen Fis-Chef Eliasch zurückDie vier großen Skiverbände des Alpenraums kritisieren die Wiederwahl von Fis-Präsident Eliasch und zogen vor den Cas. Jetzt nehmen sie ihre Klage zurück. Wintersport SkiAlpin
Read more »
Klage gegen Gesetz zur Strompreisbremse: Ökostromer ziehen nach KarlsruheEtliche Unternehmen der Erneuerbaren-Energien-Branche halten das Gesetz für „finanzpolitisch einmalig“ konzipiert – und meinen das nicht positiv.
Read more »