Habeck zu Gesprächen in Potsdamer Staatskanzlei

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) trifft sich am Donnerstag zu politischen Gesprächen mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Kabinettsmitgliedern. Der Besuch ist Teil seiner Bundesländer-Reisen. Bei den Gesprächen in der Staatskanzlei in Potsdam geht es um die Energiewende, den Umbau der Wirtschaft und Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Habeck trifft sich auch mit Agrar- und Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD).

In der Ampel-Regierung in Berlin herrscht derzeit Streit vor allem über das geplante Heizungsgesetz des Bundeswirtschaftsministers. In Brandenburg hält die Debatte über die Zukunft der Ölraffinerie PCK in Schwedt an sowie über den Kohleausstieg in der Lausitz. Zudem will die Regierung das Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien erhöhen.

Wegen anderer Termine sagte Habeck den ursprünglich am Donnerstag geplanten Besuch eines Forschungszentrums in Rathenow im Havelland ab. Das Unternehmen errichtet Solaranlagen für die Landwirtschaft, so dass etwa Kühe unter den Dächern einer Photovoltaikanlage weiden.

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