Union, FDP, SPD und Letzter Generation müsse klar sein, dass sie mit weiteren Inszenierungen der Ablehnung Vizekanzler Habeck und die Klimapolitik dem Mob ausliefern, meint Udo Knapp in seinem Kommentar für die taz_FUTURZWEI.
Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck wird für seine Klimapolitik von allen Seiten angefeindet Foto: picture alliance/dpataz FUTURZWEI, 30.05.2023 | Robert Habeck hat einen strategischen Plan für die Energie- und Wärmewende.
3 Mit dem Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung sollen Länder und Kommunen zu einer faktenbasierten Wärmeplanung bis 2026 verpflichtet werden. Alle öffentlichen Gebäude sollen Energie liefern. Die Kommunen sollen in eigener Zuständigkeit Fernwärme für alle Bürger anbieten, unabhängig von den Eigentumsverhältnissen an den Immobilien.
Die Frage dieser Tage ist nun, warum Vizekanzler Habeck und sein strategischer Plan trotzdem in der politischen Öffentlichkeit von den anderen staatstragenden Parteien, den Klimawende-Aktivisten und einer Mehrheit der Bürger im Land abgelehnt wird; warum er persönlich beschimpft, beleidigt und von fast allen Medien runtergeschrieben wird.
taz Angebote der Woche Alles muss sich ändern, aber alles muss bleiben wie es immer war CDU/CSU, FDP und auch SPD kommt das gelegen. Obwohl diese Parteien begriffen haben, dass auch sie den Klimawandel politisch adressieren müssen, folgen sie allein der Logik des vermeintlich maximal „Zumutbaren“. Sie sind Apologeten des Status quo: Alles muss sich ändern, aber alles muss so bleiben, wie es immer war, in der Bundesrepublik.
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