Grüne und NEOS: „Regierungsverhandlungen sind unwürdiges Schauspiel“

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Grüne-NÖ-Chefin Helga Krismer und NEOS-Landessprecherin Indra Collini waren sich am Dienstag Vormittag einig, dass das Proporzsystem an seinem Tiefpunkt angelangt sei. Sie kritisierten ÖVP, SPÖ und FPÖ dafür, dass neun Tage vor der konstituierenden Sitzung weder ein Programm, noch ein Arbeitsübereinkommen stehen würde. Während Collini eine „Dirndl Koalition“ betrauerte, forderte Krismer die ÖVP „zum Nachdenken“ auf, ob sie Mikl-Leitner wirklich als Landeshauptfrau zur Wahl stellen will.

rüne-NÖ-Chefin Helga Krismer und NEOS-Landessprecherin Indra Collini waren sich am Dienstag Vormittag einig, dass das Proporzsystem an seinem Tiefpunkt angelangt sei. Sie kritisierten ÖVP, SPÖ und FPÖ dafür, dass neun Tage vor der konstituierenden Sitzung weder ein Programm, noch ein Arbeitsübereinkommen stehen würde.

Außerdem sei im Wahlkampf zu viel zwischen den beiden Parteien passiert. Die Funktionärinnen und Funktionäre der ÖVP hätten laut Krismer „in Hausbesuchen die FPÖ dämonisiert und sich von ihr abgegrenzt“. Die FPÖ um Udo Landbauer habe im Wahlkampf versprochen, Mikl-Leitner nicht zur Landeshauptfrau zu wählen.

Ohne das Proporzsystem wäre auch eine Koalition zwischen ÖVP, Grünen und NEOS, eine sogenannte Dirndl-Koalition, möglich gewesen, betonte Indra Collini. Aber auch abseits von Koalitionsgesprächen vermisste sie Gespräche auf Augenhöhe mit den drei großen Parteien. Krismer zeigte sich außerdem überrascht, dass eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ und FPÖ bislang noch nicht öffentlich diskutiert wurde.

Gleichzeitig wollten weder Krismer noch Collini ausschließen, Mikl-Leitner zur Landeshauptfrau zu wählen. Sie wollten allerdings beide ihre Wahl an den Inhalten und den Themen festmachen, die eine zukünftige Regierung dann präsentieren würfe. Während die NEOS auch Udo Landbauer zum Landeshauptfrau-Stellvertreter wählen würde, wenn es inhaltliche Übereinstimmungen gäbe, sprach sich die Grünen-Chefin klar gegen den FPÖ-Chef aus.

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