Gnome und die Shotwell-Klage: 'Patent-Troll' verliert sein umstrittenes Patent

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Gnome und die Shotwell-Klage: 'Patent-Troll' verliert sein umstrittenes Patent Gnome GnomeFoundation

Das US-Patentamt hat dem Unternehmen Rothschild Patent Imaging das umstrittene Patent mit der Nummer 9.936.086 aberkannt. Nachdem ein Patentanwalt und Open-Source-Aktivist eine erneute Prüfung des Patents beantragt hatte, weil es keine neuen Erfindungen enthalte, stimmte das Patentamt dem Antrag nun zu und erklärte das auch als "Rothschild '086" bekannte Patent für ungültig. Das berichtet das Blog "Voices of Open Source" der Open Source Initiative.

Gegen die von RPI eingereichte Klage regte sich unerwartet großer Widerstand in der gesamten Open-Source-Software-Szene, die solche "substanzlosen" Klagen aufgrund fragwürdiger Patente sogenannter "Trolle" sofort als große Gefahr für freie Software erkannte. Die Community half auch finanziell: Die Gnome Foundation konnte von privaten Spendern 150.000 US-Dollar Hilfsgelder für ihren "Troll-Abwehr-Fonds" einsammeln.

Smith arbeitete früher selbst beim USPTO, sponsert über seine Kanzlei die Open Source Initiative und sagte nach seinem Erfolg, er halte das direkte Anfechten eines solchen Patents für die wirksamste Methode, um diese Art von Bedrohungen freier Software abzuwenden. Nun könne RPI sein Patent gegen keines seiner derzeitigen Opfer mehr einsetzen und auch nicht künftig gegen weitere Open-Source-Projekte.

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