Mehrmals sagte sie ab, nun hat sich Innenministerin Nancy Faeser im Innenausschuss zur Ablösung des Behördenchefs Arne Schönbohm geäußert. Den Vorwürfen der Opposition begegnete sie kämpferisch.
Faeser hatte Schönbohm als BSI-Chef im Oktober vergangenen Jahres von seinen Aufgaben entbunden. Kurz zuvor hatte die ZDF-Satire-Sendung »Magazin Royale« von Jan Böhmermann über Kontakte Schönbohms zu einem dubiosen Cyber-Lobbyverein berichtet, der Verbindungen nach Russland unterhielt. Handfeste Vorwürfe gegen den Beamten ließen sich daraus allerdings nicht ableiten.
Faeser sagte, ihr Hauptziel sei es damals gewesen, »Schaden vom BSI abzuwenden«. Es habe bereits vor ihrem Amtsantritt im Ministerium Beanstandungen an der Amtsführung Schönbohms gegeben. Dann seien mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine »gravierende fachliche Differenzen« bei der Bewertung der Gefahren für die Cybersicherheit in Deutschland aufgetreten.
Angesichts der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gestiegenen Bedrohung im Cyberraum sei es ihr wichtig gewesen, eine über jeden Zweifel erhabene Führungspersönlichkeit an der Spitze des Bundesamtes zu installieren. Die Behörde leitet seit Juli die IT-Expertin Claudia Plattner. Als unverschämt kritisierte Faeser nach der dreistündigen Befragung den Vorwurf der Opposition, sie habe den Verfassungsschutz instrumentalisiert, um Erkundungen über Schönbohm anstellen lassen. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang stützte die Darstellung der Ministerin, dass es keinen Versuch der Instrumentalisierung seiner Behörde gegeben habe.
Faeser hatte den Auftritt im Innenausschuss mehrmals verschoben. Daran regte sich auch bei den Ampel-Koalitionspartnern Kritik. Es sei nicht glücklich gewesen, dass die Innenministerin nicht schon früher im Innenausschuss gewesen sei, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünenfraktion, Irene Mihalic. Sie hätte die Vorwürfe schon früher ausräumen können.
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