Die Diskussion um den abberufenen BSI-Chef Arne Schönbohm reißt nicht ab. Nach harscher Kritik will sich Innenministerin Faeser kommende Woche Fragen dazu stellen.
. Sie sei seit Oktober in etlichen Innenausschuss-Sitzungen gewesen, sagte die Ministerin. „In keiner hat mich jemand etwas zu der Sache gefragt.“ Dass die Union das Thema jetzt hochziehe, sei dem Hessen-Wahlkampf geschuldet. Faeser ist dort SPD-Spitzenkandidatin.
Ihr wurde wiederholt vorgeworfen, den früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik , Schönbohm, im Herbst 2022Zuvor hatte die Satiresendung „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann eine Nähe Schönbohms zu einem Verein thematisiert, der wegen angeblicher Kontakte zu russischen Geheimdiensten in die Kritik geraten war.
“, sagte Faeser der „wochentaz“. „Es gab mehrere Gründe für den Vertrauensverlust. Einer davon war die breite öffentliche Debatte zu schwerwiegenden Sicherheitsfragen in Zeiten des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.“. Dass der Fall eine Belastung für ihren Wahlkampf darstellt, wies Faeser zurück. „Hier in Hessen spricht mich keiner auf diese Frage an.“
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