Berlin - In der Diskussion um die umstrittene Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm will Bundesinnenministerin Nancy Faeser kommende Woche in
Nancy Faeser , Bundesministerin für Inneres und Heimat, spricht während der ersten Lesung zum Haushalt 2024. FotoIn der Diskussion um die umstrittene Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm will Bundesinnenministerin Nancy Faeser kommende Woche in einem Bundestagsausschuss Stellung beziehen.
In der Diskussion um die umstrittene Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm will Bundesinnenministerinkommende Woche in einem Bundestagsausschuss Stellung beziehen. "Ich werde in der nächsten regulären Sitzung des Innenausschusses am kommenden Mittwoch da sein und dann können alle ihre Fragen stellen", sagte die SPD-Politikerin der "wochentaz" . Kritik an ihrem Fernbleiben von zwei früheren Sondersitzungen zu dem Fall wies sie zurück.
Ihr wurde wiederholt vorgeworfen, den früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik , Schönbohm, im Herbst 2022 ohne triftigen Grund von seinen Aufgaben entbunden zu haben. Zuvor hatte die Satiresendung "ZDF Magazin Royale" von Jan Böhmermann eine Nähezu einem Verein thematisiert, der wegen angeblicher Kontakte zu russischen Geheimdiensten in die Kritik geraten war.
"Die Entscheidung fiel nicht vorschnell, sondern gründlich", sagte Faeser der "wochentaz". "Es gab mehrere Gründe für den Vertrauensverlust. Einer davon war die breite öffentliche Debatte zu schwerwiegenden Sicherheitsfragen in Zeiten des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine." Bei einer so wichtigen Behörde brauche es "100 Prozent Vertrauen" in die Führung.
"Mein Ministerium hält diese Vorwürfe für haltlos. Herr Schönbohm ist ja keinesfalls entlassen worden, sondern schon seit dem Jahresbeginn Präsident einer anderen Behörde", sagte Faeser.
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