Staats- und Regierungschefs aus ganz Europa sind am Donnerstag zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im spanischen Granada zusammengekommen. Die Geschlossenheit Europas in Hinblick auf die Ukraine sei „die größte Herausforderung“, sagte Selenskyj bei seiner Ankunft. Er forderte einen militärischen „Abwehrschild“ für die Ukraine für den Winter, da er russische Angriffe mit Raketen und iranischen Drohnen erwarte.
Selenskyj bat zudem um „zusätzliche Luftabwehrsysteme für die Ukraine, zusätzliche Artillerie und Granaten, zusätzliche Langstreckenraketen und Drohnen für unsere Soldaten sowie zusätzliche Unterstützungsformate und Sicherheitsgarantien für von Russland bedrohte Nationen“, um Europa vor einer möglichen Aggression Moskaus zu schützen.
„Granada ist heute die Hauptstadt Europas und des Friedens.“ Er wies auf die Debatten hin, die Europa nun führen müsse, um die Ukraine weiter zu unterstützen. Dazu zählt die von der EU-Kommission angestrebte Aufstockung des mehrjährigen EU-Haushalts. Österreich ist hier skeptisch. Zudem habe man Putins Erpressungsversuche mit Energie zu einer leeren Drohung werden lassen, sagte von der Leyen in ihrer Eröffnungsrede. Europa habe die von Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste „massive Krise“ bei der Energieversorgung gemeistert: „Die Energiepreise sind gesunken, und unsere Gasspeicher gut gefüllt“, so die Kommissionspräsidentin.
Rund 45 Staats- und Regierungschefs nahmen am ersten Tag des Europagipfels im spanischen Granada teil Das Format der EPG geht auf eine Idee von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurück. Der Gründungsgipfel fand vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine im Oktober 2022 in Prag mit damals 44 Staaten statt. Aus Sicht der EU soll der Gipfel erneut ein klares Zeichen an Kreml-Chef Wladimir Putin senden, dass sein Land in Europa mittlerweile nahezu vollständig isoliert ist.
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