Staats- und Regierungschefs aus ganz Europa kommen Ende der Woche zu zwei Gipfeltreffen im spanischen Granada zusammen. Zum dritten Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) werden am Donnerstag 47 Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen der EU-Institutionen erwartet. Im Zentrum des informellen Europäischen Rates am Freitag stehen die Erweiterung und die institutionelle Zukunft der EU. Für Österreich wird Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) teilnehmen.
Im Rahmen der EPG sollen europäische Nicht-EU-Staaten enger an Brüssel angebunden werden und die Möglichkeit zur Mitsprache in für den Kontinent relevanten Bereichen erhalten. Offen ist noch, ob der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj so wie beim zweiten EPC-Gipfel in Moldau wieder teilnimmt. Ziel ist laut spanischer Ratspräsidentschaft ein"widerstandsfähigeres, wohlhabenderes und geostrategischeres Europa".
Die Erklärung soll laut einem an verschiedene Medien geleakten Entwurf eine politische Richtung und strategische Agenda für die nächsten Jahre vorgeben. Die großen Themen sind hier neben der Erweiterung Migration, Wettbewerbsfähigkeit und Verteidigung. In einer im Vorfeld des Gipfels veröffentlichten Mitteilung nennt die EU-Kommission Handlungsbereiche für den Aufbau eines resilienteren, wettbewerbsfähigeren und nachhaltigeren Europas.
Zur EU-Erweiterung heißt es in der Granada-Erklärung weiter, dass sie"die Souveränität Europas stärkt und eine geostrategische Investition in Frieden, Sicherheit, Stabilität und Wohlstand auf unserem Kontinent ist".
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