ePA, E-Rezept, Telemedizin: Das plant die Bundesregierung im Gesetzentwurf zum Digitalgesetz

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Die Videosprechstunde soll in Zukunft „in weitem Umfang“ ermöglicht werden. Das ist nur eine der Änderungen im Gesetzentwurf des Digitalgesetzes im Vergleich zum Referentenentwurf.

Um mit der ePA Nutzen zu stiften, soll sie perspektivisch „vollumfänglich und weitestgehend automatisiert mit strukturierten Daten“ befüllt werden. Als erster „Anwendungsfall“ gilt der elektronische Medikationsplan. In einem zweiten Schritt sollen später die auf der Gesundheitskarte gespeicherten Notfalldaten der Patienten dort gespeichert werden können, dann die Labordaten.

Um mehr brauchbare Daten zu erhalten, sollen die Versicherten das Recht erhalten, ihre Behandlungsdaten in einem interoperablen Format übermittelt zu bekommen.Als „irritierend“ bezeichnete AOK-Verbands-Chefin Reimann Pläne, dass gesetzliche Krankenkassen ältere Papierdokumente von Versicherten scannen und in die Akte übertragen sollen.

Die ePA soll zudem mit weiteren Anwendungen ausgestattet werden. Darüber sollen zum Beispiel E-Rezepte verwaltet werden können. Gleiches soll für Gesundheitskarten gelten, die wie Bankkarten über Pin funktionieren sollen. Parallel dazu sollen alle damit befassten Unternehmen verpflichtet werden, die Cybersicherheit zu erhöhen.Mit dem Gesetz sollen auch die Digitalen Gesundheitsanwendungen „tiefer in die Versorgung integriert“ werden.

Nicht unmittelbar mit der Digitalisierung im Zusammenhang steht die Verstetigung des Innovationsfonds, der mit einem Umfang von 200 Millionen Euro weiter verfolgt werden soll. Gleichzeitig soll die Überführung von Ergebnissen aus Fondsprojekten in die Regelversorgung beschleunigt werden. Die beiden letztgenannten Vorhaben stoßen auf Ablehnung bei den AOK. Es bestünden erhebliche Zweifel an der Effektivität des Innovationsfonds sagte Carola Reimann. Auch die Ausweitung des Leistungsanspruchs auf DiGA höherer Risikoklassen berge Risiken. Eine vorherige Nutzenbewertung sei zwingend erforderlich.

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