Eigentlich stand schon fest, dass eine Familie in Rangsdorf ihr Wohnhaus abreißen muss. So hat es das Oberlandesgericht entschieden und keine Revision zugelassen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs hat der Fall aber eine grundsätzliche Bedeutung.
Eigentlich stand schon fest, dass eine Familie in Rangsdorf ihr Wohnhaus abreißen muss. So hat es das Oberlandesgericht entschieden und keine Revision zugelassen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs hat der Fall aber eine grundsätzliche Bedeutung.Das Gericht habe die Revision der betroffenen Familie wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen, erklärte ein BGH-Sprecher am Dienstag. Eine mündliche Verhandlung werde aber voraussichtlich erst im kommenden Jahr stattfinden.
Mithin muss ein Verfahren gefunden werden, dass der aufgetauchte Eigentümer ein gleichwertiges Ersatzgrundstück bekommt, anstatt dass Werte, die geschaffen wurden, wieder im Handumdrehen wegen eines Rechtsfehlers vernichtet werden müssen. An DIESER Art der Juristerei, wie es das Brandenburgische OLG stellvertretend betreibt, können Menschen verzweifeln. Wenn Theorie und Praxis nicht recht zusammenpassen, umso schlimmer für die Praxis. Daher rührt auch der Begriff des Winkeladvokaten.Auch gut so denn der Fehler lag beim Amt und jenes weigerte sich auch die Kosten zu übernehmen und die Familie und Eigentümer zu entschädigen.
Ein ist aber absehbar auch der BGH wird nur Festellen das Behörden für ihre Fehler haften müssen. Unrecht wird der BGH auch nicht in Recht zurückbiegen. Es bleibt nur die Kostennote für den Steuerzahler und dem eingestehen von Fehler wäre der Weg deutlich kürzer und günstiger gewesen. Es ist ja nur Geld er Steuerzahler gelle...Tja, das ist die Frage. Ist der Betrag nur hoch genug, dann würde das sicher funktionieren.
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