Brüssel - Deutschland hat sich bei einem EU-Ministertreffen nicht mit Forderungen zur geplanten Abgasnorm Euro 7 durchsetzen können. Nach einer
In der Debatte um die neue Euro-7-Norm ist Deutschland mit Forderungen für strengere Abgaswerte offenbar weitgehen isoliert. FotoSeit längerem wird darüber gestritten, wie viele Schadstoffe Autos und andere Fahrzeuge künftig ausstoßen dürfen. Kern des Konflikts: Welche Anforderungen können der Autoindustrie zugemutet werden.-Ministertreffen nicht mit Forderungen zur geplanten Abgasnorm Euro 7 durchsetzen können.
"Der mehrfach abgeschwächte Entwurf geht bei vielen Vorgaben für Luftschadstoffe nicht über die bisherigen Regelungen hinaus", kritisierte Bundesumweltministerin Steffi Lemke .habe das Vorhaben "aus guten Gründen abgelehnt". Die Bundesrepublik wurde aber von einer Mehrheit der anderen EU-Staaten überstimmt. Im Laufe der Verhandlungen sei der ursprünglich ambitionierte Vorschlag der Kommission erheblich abgeschwächt worden, so Lemke.
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton betonte nach dem Treffen, Ziel sei eine bessere Luft, eine wettbewerbsfähige Industrie undzu erschwinglichen Preisen. "Wir wissen, dass auch das ein wichtiger Punkt ist", so der Franzose. Ähnlich äußerte sich der Grünen-Europaabgeordnete Michael Bloss. Die EU-Staaten hätten die Chance verpasst, die Gesundheit der Menschen zu schützen. Dass es keine Ausnahmeregeln für E-Fuels, also synthetisch hergestellte Kraftstoffe, gibt, bezeichnete er als Schlappe für Verkehrsminister Volker Wissing .
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