Autokratien wie Russland und China auf der einen, Demokratien wie die USA oder Deutschland auf der anderen Seite. Ist das der große Konflikt unserer Zeit?
Autokratien wie Russland und China auf der einen, Demokratien wie die USA oder Deutschland auf der anderen Seite. Ist das der große Konflikt unserer Zeit?"Das ist ein harter Kampf", beschrieb Bundeskanzler Olaf ScholzIm Interview mit CNN zeigte sich Scholz aber optimistisch: Er sei absolut sicher, dass am Ende die Demokratie siegen werde. Denn sie sei nicht nur eine westliche Idee, sondern tief im Menschen verankert.
"Das ist das schlechteste politische Transformationsergebnis, das wir in den 15 Jahren unserer Arbeit jemals gemessen haben", sagt Hauke Hartmann, BTI-Projektleiter bei der Bertelsmann-Stiftung. Denn im weltweiten Durchschnitt gibt es weniger freie und faire Wahlen, weniger Meinungs- und Versammlungsfreiheit und die Gewaltenteilung wird immer weiter ausgehöhlt.
Etwa in Tunesien, einem Land, das lange als letzter Hoffnungsträger der Demokratisierungsbewegungen des Arabischen Frühlings galt. In dem nun aber Präsident Kais Saied per Dekret regiert, seit er Parlament und Regierung im Juli 2021 entmachtete und Teile der Verfassung außer Kraft setzte. Zuletzt löste Saied den Obersten Justizrat auf, der die Unabhängigkeit der Justiz im Land garantieren soll.Nur ein Beispiel von vielen, die Hartmann im Gespräch mit der DW nennt."Am stärksten verloren hat in den letzten zehn Jahren
", sagt er."Weil hier Gewaltenteilung und Partizipation soweit eingeschränkt sind, dass wir schon vor zwei Jahren die Türkei als Autokratie einordnen mussten. Und an dieser Einschätzung hat sich leider zwischenzeitlich nichts geändert."Besorgniserregend sei, dass auch viele bislang gefestigte Demokratien abrutschten in die Kategorie der"defekten Demokratien".
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