Türkis-Grün haben den Nationalen Energie- und Klimaplan vorgestellt, umsetzen muss diesen die nächste Regierung. Doch was, wenn sie es nicht tut?
Türkis-Grün haben den Nationalen Energie- und Klimaplan vorgestellt, umsetzen muss diesen die nächste Regierung. Doch was, wenn sie es nicht tut?Steuervergünstigung für den Dieselkraftstoffauf seinen 345 Seiten kaum konkrete Maßnahmen, sondern Zielvorgaben für die Erreichung einer Treibhausgasreduktion um 48 Prozent gegenüber 2022. Mit der Übermittlung an die EU-Kommission sind zumindest die Vorgaben aus Brüssel erfüllt.
Dieser schaffe nun Klarheit, wie das Ziel, Klimaneutralität bis 2040, erreicht werden kann:"Die Regierungsverhandlungen im Oktober werden dann gegen diesen vorliegenden Plan evaluiert werden müssen." Dieser Plan sei aber eigentlich nur eine Sammlung von Überschriften und Gesetzen, die schon umgesetzt wurden, in Kombination mit Simulationsrechnungen. Die genannten Detailmaßnahmen im NEKP sind auch nicht rechtlich bindend.
Eine künftige Regierung werde, so sie denn Maßnahmen weglässt, erklären müssen, was sie stattdessen tue, um das vorgegebene Ziel zu erreichen, betont Huppmann:"Der Nationale Energie- und Klimaplan kann hier als Richtschnur und als Benchmark dienen, gegen die alternative Maßnahmen evaluiert werden können.
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