ÖVP-Innenminister Gerhard Karner wollte zur Spionage-Affäre viel reden, aber nur wenig sagen. Sein ZIB2-Interview mit Armin Wolf war bizarr.
Innenminister Gerhard Karner sprach im Vorfeld von"Spionage, Verrat von Staatsgeheimnissen", konkret dem Verkauf von Informationen an Russland. Für die Ermittlungen brauche die Exekutive aber"zeitgemäße Möglichkeiten" so der Niederösterreicher mit Verweis auf WhatsApp und Co.Solche Messenger dürfen derzeit nur in Ausnahmefällen überwacht werden.
Es ging um die wichtige Frage der Verantwortung der ÖVP, die mit kurzer zeitlicher Ausnahme seit 24 Jahren den Innenminister gestellt hatte. Diese wiederum wollen die Spionage-Affäre aber lieber vollumfänglich dem FPÖ-Chef und früheren blauen Innenminister Herbert Kickl als Alleinverantwortlichen umgehängt wissen.erstmals schon 2017 nach schwersten Vorwürfen suspendiert.
Innenminister Karner äußerte sich zur Spionage-Affäre, betonte die Notwendigkeit moderner Ermittlungsmethoden und vermied konkrete Antworten im Interview mit Armin Wolf
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Bizarrer Gehaltsstreit mit 'Wehleidig'-Wolf in der ZIB2Großverdiener Christian Stocker (VP) stritt sich mit Großverdiener Armin Wolf vor laufender Kamera, wer denn jetzt mehr als der andere abkassiert.
Read more »
Karner verspricht Aufklärung im Fall Ott, Kritik von SPÖ und FPÖDem Innenminister zufolge befinden sich die Ermittlungen erst am Anfang. Er fordert weiterhin eine Ausdehnung der Überwachungsmöglichkeiten. Auch eine Änderung imDisziplinarrecht für Beamte könne...
Read more »
Fall Ott: Karner verspricht Aufklärung, Kritik von SPÖ und FPÖNach der Festnahme des ehemaligen Verfassungsschützers Egisto Ott wegen Spionageverdachts am Freitag vor einer Woche hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Samstag eine 'lückenlose Aufklärung' versprochen.
Read more »
Karner verspricht AufklärungNach der Festnahme des Ex-Verfassungsschützers Egisto Ott wegen Spionageverdachts am 29. März hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Samstag eine 'lückenlose Aufklärung' versprochen.
Read more »
'Hat BVT zertrümmert' – Karner legt sich mit Kickl anIm Spionageskandal kann sich Innenminister Karner die Änderung im Disziplinarrecht vorstellen. Die Schuld sieht er bei FPÖ-Chef Kickl.
Read more »
Spionageskandal: Karner verspricht „lückenlose Aufklärung“Nachdem im Spionageskandal rund um den in U-Haft befindlichen Ex-Staatsschützer Egisto Ott zuletzt weitere Details rund um die Weitergabe geheimer Informationen an den russischen Geheimdienst ans Licht gekommen sind, hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ in der Affäre eine „lückenlose und restlose Aufklärung“...
Read more »