Berlin: Die SPD will einen Flüchtlingsgipfel – und scheitert auch an sich selbst

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Der Umgang mit Flüchtlingen ist der härteste und gefährlichste Job in der Berliner Landesregierung. Die zuständige Senatorin steht unter Druck, Rettung ist nicht in Sicht.

Der Chef und seine Vize: Kai Wegner und Franziska Giffey bei einer Solidaritätskundgebung für Israel am Sonntag vor dem Brandenburger TorDa plant man lange, und dann kommt die Realität dazwischen. Rund fünfeinhalb Monate nach dem Regierungswechsel in Berlin zog der schwarz-rote Senat auf seiner turnusmäßigen Sitzung Bilanz des bisher Erreichten.

Bei Wegners Juniorpartner SPD geistert schon länger die Idee eines Flüchtlingsgipfels durch die Reihen.

Schon vor Monaten rief Wegner eine Taskforce zusammen, bestehend aus Vertretern mehrerer am Thema beteiligter Senatsverwaltungen. Am kommenden Montag ist ihr vierter Termin. Was immer sich Kiziltepe, Özdemir und Saleh von der Senatssitzung an diesem Dienstag versprochen haben mochten, es ging ganz offenbar nicht auf. Wegner blieb bei seinem Nein zu einem Gipfel. „Unser Flüchtlingsgipfel ist die Taskforce“, sagte er auf Nachfrage der Berliner Zeitung. Dort werde „pragmatisch und ideologiefrei“ gesprochen und gearbeitet, „in einem sehr freundschaftlichen und offenen Arbeitsklima“.

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