Der Streit zwischen der Europäischen Union und Tech-Milliardär Elon Musk zieht weite Kreise. Laut einem Medienbericht erwägt Musk, die Kurznachrichtenplattform Twitter (X) aus der EU abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tesla-Chefs mit dem Digitalgesetz DSA.
Aus Brüssel kamen zuletzt scharfe Worte Richtung Musk wegen kursierender Falschinformationen auf der Plattform.Das DSA-Gesetz der EU verpflichtet Onlineplattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen. Musk bekam jüngst einen Fragenkatalog der EU-Kommission, die mehr darüber wissen will, wie sein Onlinedienst seinen Verpflichtungen nachkommt.
Seit dem Hamas-Angriff auf Israel seien Zehntausende Einträge entfernt oder gemeldet und Hunderte mit der Hamas verbundene Konten gelöscht worden, sagte Yaccarino. „Auf X gibt es keinen Platz für Terrororganisationen oder gewalttätige, extremistische Gruppen, und wir löschen solche Konten umgehend.“Musk hatte nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden Dollar mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen.
EU-Kommissar Breton stellte Twitter bereits ein Ultimatum, um die Falschinfos auf der Plattform unter Kontrolle zu bringen
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