Das neue Digitalgesetz DSA verpflichtet Online-Plattformen, illegale Inhalte wie Hassrede zu löschen. Tech-Milliardär Elon Musk ist angeblich zu einem radikalen Schritt bereit, um seinen Twitter-Nachfolger X den Regeln zu entziehen.
San Francisco, Brüssel – Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, seine Online-Plattform X, ehemals Twitter, aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Websitein der Nacht auf Donnerstag unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person. Das DSA-Gesetz verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen.
X bekam jüngst einen Fragenkatalog der EU-Kommission, die mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt. Grund waren Hinweise auf die Ausbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel.EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien.
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