Viele Streitfragen in SPÖ-Gremien: Dürfen alle 73 Bewerber kandidieren? Ab wann darf ein Neumitglied abstimmen? Zum Livestream.
Noch bevor die SPÖ-Gremien am Montag zu tagen begannen, sorgte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch für Aufregung. Er entwertete die bevorstehende Mitgliederbefragung, die sich der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gewünscht hatte, gegenüber Puls 24: Es handle sich bloß um ein „Stimmungsbild unter den Mitgliedern“, die Entscheidung „fällt am Parteitag“.
Am 3. Juni folgt dann der entscheidende Sonderparteitag, an dem laut Statuten wiederum neue Personen kandidieren dürfen, die sich zuvor nicht dem Votum der Mitglieder, also der Parteibasis, gestellt haben. An der Befragung dürfen nur Mitglieder teilnehmen. Heißt: Wer sich fristgerecht, bis zum 24. März angemeldet hat, darf grundsätzlich teilnehmen. Anmeldungen, die bisher nicht bearbeitet werden konnten, zählen dennoch und werden im Nachhinein bearbeitet. Die Befragung werde „anonymisiert“ durchgeführt, so Deutsch. Briefe und eMails werden am 24. April, also am Beginn der Abstimmung, versendet. Die Wahlkommission wird von einer Notariatskommission begleitet.
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