Die Politikerin gilt als Vertraute von Sahra Wagenknecht. Weil diese parteiintern unter starkem Beschuss steht, zog Mohamed Ali nun Konsequenzen.
und Martin Schirdewan überworfen und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Eine Entscheidung will Wagenknecht vor Jahresende treffen. Umfragen legen Erfolgschancen einer Wagenknecht-Partei nahe.
Mohamed Ali nennt in ihrer Erklärung mehrere Gründe für den geplanten Rückzug von der Fraktionsspitze, die Anfang September neu gewählt wird. So schreibt die 43-Jährige, es falle ihr zunehmend schwer, den Kurs der Parteiführung in der Öffentlichkeit zu vertreten. Dieser widerspreche an vielen Stellen ihren politischen Überzeugungen.
Sie kritisierte unter anderem, dass kein »grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelregierung« formuliert werde, so etwa zur Klimapolitik, die die Menschen finanziell belaste. Auch fehle es »an einem klaren Ja zu konsequenter Friedenspolitik«. Die Parteiführung wolle enttäuschte Grünen-Wähler gewinnen, sagte sie.
Für die Bundestagsfraktion ist die interne Spaltung ein Risiko. Sie könnte ihren Status und damit finanzielle Mittel und Einfluss verlieren, falls mehr als zwei Abgeordnete in eine Wagenknecht-Partei wechseln und aus der Fraktion ausscheiden würden. Wie Mohamed Ali sich verhalten würde, ließ sie offen. Sie schrieb nur: »Ich werde mich im Bundestag weiterhin für die Ziele und Überzeugungen einsetzen, die meine politische Arbeit bisher getragen haben.
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